CITY REGIONS MAKRO

Auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern trafen sich am 28. August 2014 die für makoregionale Strategien Verantwortlichen der Bundesländer wie auch Bundesvertreter (BMVI und BBSR) zu einem ersten Austausch in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin.

Der Workshop verfolgte das Ziel, den makroregionalen Kooperationsbedarf der jeweiligen Länder und des Bundes sowie den Mehrwert makroregionaler Strategien miteinander offen zu diskutieren.
Die Grundlage hierfür war ein Überblick über die Bedeutung makroregionaler Strategien für die einzelnen Bundesländer bzw. den Bund. Die Zusammenfassung der Antworten zu einem Fragebogen, der vorab verschickt wurde, ergab einen Rücklauf von insgesamt 8 Ländern und des Bundes.
Die Teilnehmer haben zudem Ihre Erfahrungen aus bereits bestehenden oder in Aufbau befindlichen Strategieräumen (Donau-, Alpen- und Ostseeraum) wie auch Erkenntnisse aus anderen grenzüberschreitenden Strategien und Kooperationsformen (Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen) in den Workshop eingebracht.

Einige erste Eindrücke werden in Kurzform vorgestellt:

Kooperationsbedarf

Grundsätzlich stellen sich in allen Grenzregionen ähnliche Kooperationsbedarfe, teils bedürfen sie aber unterschiedlicher Maßstäbe. Es sei auf eine Unterscheidung der Bedürfnisse von Metropolregionen und ländlichem Raum zu achten. Neben Wachstumsstrategien sollte auch Daseinsvorsorge und demographischer Wandel in den Blick genommen werden.

Mehrwert

Der Mehrwert von Makrostrategien sei generell schwer abzuschätzen, da jeder Strategieraum individuell zu betrachten ist. Einzelne Teilnehmer wünschen sich einen systematischen Austausch zwischen den verschiedenen makroregionalen Strategien im Sinne einer Vergleichsanalyse.
Einigkeit besteht darin, dass der Mehrwert makroregionaler Strategien vor allem dann entsteht, wenn die Finanzierung nicht allein über INTERREG Programme abgesichert wird, sondern wenn alte Förderstrukturen aufgebrochen und neu verknüpft werden.
Die erhöhte politische Wahrnehmung durch die von Kooperationsprojekten untersetzen „kleinen Außenpolitik“ ist ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt.

Erfahrungen mit makroregionalen Strategien

Die aktuellen Erfahrungen mit der Donaustrategie, der Alpenstrategie und der Ostseestrategie werden präsentiert. Darüber hinaus stellt sich Initiativkreis Metropolitaner Grenzregionen vor. Erste Überlegungen zu einer möglichen makroregionalen Strategie in Central Europe werden angestellt.

Ausblick

Der erste Workshop zu City Regions Makro wurde von den Teilnehmern mit großem Interesse aufgenommen und bestätigte die Relevanz des Themas für grenzüberschreitende und transnationale Kooperationen. Es besteht die Absicht, aus der Breite des Themenfeldes und der aufgeworfenen Fragen eine konkrete räumlich geleitete Fragestellung innerhalb von City Regions Makro zu verfolgen.
Nächster Schritt ist die Erarbeitung eines Berichtsentwurfes, der prägnante Thesen bzw. Empfehlungen enthalten soll, mit dem Ziel eine gemeinsame Positionierung der Länder im Hinblick auf makroregionale Strategien zu erreichen.

Für die weitere Bearbeitung des Themas sind je nach Bedarf 1-2 weitere Workshops im ersten Halbjahr 2015 bzw. Arbeitsphasen in kleineren Konstellationen (insbesondere mit den bislang nicht vertretenen Ländern) angesetzt.

In der EU bilden sich zunehmend makroregionale Strategieräume heraus. Sie sollen helfen, Prioritäten und Ziele der Entwicklung in den beteiligten Staaten besser abzustimmen und die Effizienz der europäischen Strukturpolitik zu erhöhen. Außerdem schaffen makroregionale Strategien einen Rahmen für die Kooperation mit Drittstaaten.

In diesem Kontext befinden sich die deutschen Länder in einer besonderen Position. Einerseits besteht ein hoher Vernetzungsbedarf mit den europäischen Nachbarn, der z.T. auch durch makroregionale Strategien abgedeckt wird. Andererseits ist die Interessenlage der einzelnen Länder aber sehr heterogen, und nur ein Teil der Vernetzungsbedarfe wird von den bestehenden Strategien und Initiativen erfasst.

Dies ist eine große Herausforderung für die Bund-Länder-Koordination, denn die Länder werden in der EU auch durch den Bund repräsentiert. Da der Bund – neben seinen eigenen Interessen – an einer gleichgewichtigen Repräsentation der Länder interessiert ist, führt dies zu der Situation, dass Deutschland sich im Rahmen der europäischen Diskussion um makroregionale Strategien im Prinzip in einer beobachtenden Rolle wiederfindet.

Vor diesem Hintergrund wird City Regions Makro aktiv und soll untersuchen, welche Handlungsperspektiven hinsichtlich makroregionaler Strategieräume aus deutscher Sicht bestehen.

 

Zusammenhang zur Zukunft der transnationalen Kooperation (INTERREG B)

 

Ein wichtiger Bezugspunkt der Diskussion ist die Beobachtung, dass sich perspektivisch auf der transnationalen Ebene (INTERREG B) eine Verschränkung der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit mit makroregionalen Strategien abzeichnet, die durch die bisher bestehenden Strategieräume angetrieben und befördert wird.

Hieraus ergibt sich die Frage, ob Räume mit funktionierenden makro- regionalen Strategien zukünftig ggf. einen Vorteil bei den Verhandlungen um Fördermittel haben, da sie ihren Kooperationsbedarf über-zeugend darlegen können. In Kooperationsräumen hingegen, denen dieser Über- bzw. Unterbau fehlt (z.B. CENTRAL EUROPE, NWE) wird es möglicherweise schwieriger, um Fördermittel in konkurrenzfähiger Höhe zu werben.

 

Positionierung von City Regions Makro

        

City Regions Makro soll die skizzierten Fragen im Rahmen eines Fachdialogs der Länder und des Bundes herausarbeiten. Ziel ist es, ein gemeinsames Problemverständnis herstellen, auf dessen Grundlage z.B. die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) oder andere geeignete Gremien mit dem Thema der makroregionalen Strategien befasst werden können. Der Schwerpunkt wird auf räumlichen Aspekten liegen, daher erfolgt die inhaltliche Zuordnung der Diskussion zum Bereich der Raumordnung und Landesplanung. Im Erfolgsfall regt City Regions Makro eine gemeinsame Positionierung an, die es ermöglicht, den Mehrwert transnationaler Strategiebildung allen interessierten Ländern zugänglich zu machen, auch wenn diese heute noch nicht Teil eines makroregionalen Strategieraums sind.

 

Verknüpfung mit dem CENTRAL EUROPE-Projekt City Regions (www.city-regions.eu)

 

City Regions Makro ist ein Andockprojekt des CENTRAL EUROPE-Projekts City Regions, in dem bis Ende 2014 in Bezug auf das Leitthema der Governance in Stadtregionen eine vergleichbare Aufgaben-stellung bearbeitet wird. Erkenntnisse aus dem transnationalen Arbeitsprozess mit Partnern aus Polen, der Tschechischen Republik, Österreich und Italien werden so unmittelbar in die deutsche Diskussion eingespeist.

 

Laufzeit und Finanzierung

 

Oktober 2013 – Juni 2015, Projektbudget: 84.400 EUR

Eigenmittel des Freistaates Sachsen: 34.400 EUR

Zuwendung aus dem Bundesprogramm „Transnationale Zusammenarbeit“: 50.000 EUR

 

Zeitplan und Ergebnisse

 

• 15. April 2014 Auftaktgespräch mit den Projektpartnern
• 28. August 2014 Erster Workshop, Ort: Berlin
• 24. September 2014 Abschlusskonferenz des Projekts City Regions, Ort: Dresden
• November/Dezember 2014 Zweiter Workshop
• März/April 2015 Dritter Workshop
• Juni 2015 Ergebnisvorlage: Entwurf eines Positionspapiers, Broschüre

 

 

Projektpartner  

 

• Sächsisches Staatsministerium des Innern, Dresden (Projektträger, Partner im Projekt City Regions)
• Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen, c/o Geschäftsstelle agl, Saarbrücken
• Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden
•  Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Erfurt
•  Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Magdeburg