Auftaktveranstaltung

Mit dem über das Kooperationsprogramm INTERREG Polen - Sachsen (2014 - 2020) geförderten Projekt TransGredio wird die langjährige Zusammenarbeit Sachsens mit Niederschlesien, insbesondere dem niederschlesischen Marschallamt, auf dem Gebiet der Raumordnung fortgesetzt. Die aus dem Vorgängerprojekt SMART INTEGRATION hervorgegangenen Ergebnisse, wie z. B. die sächsisch-niederschlesische Grenzraumstudie, werden u. a. um die Auswirkungen des Strukturwandels untersetzt. Das Projekt dient vor allem dem Wissenstransfer an die mit Fragen der grenzüberschreitenden Raumordnung und Regionalentwicklung befassten Akteure insbesondere zur Gestaltung und Umsetzung des Strukturwandels sowie dem Management anderer Transformationsprozesse.

Die Auftaktveranstaltung fand am 12. Oktober als Webinar statt und widmete sich den „Auswirkungen des Strukturwandels in Sachsen auf die niederschlesische Grenzregion“. Zahlreiche niederschlesische Vertreterinnen/Vertretern der lokalen Verwaltungen erhielten einen Überblick über die Sach- und Rechtslage zum durch die Bundesregierung beschlossenen Ausstieg aus der Kohleverstromung und dem damit einhergehenden Transformationsprozess.

Staatssekretär Dr. Pfeil begrüßte in seinem Statement den Austausch zwischen Sachsen und Niederschlesien zu Fragen der Raum- und Regionalentwicklung unter besonderer Berücksichtigung des Strukturwandels. Mit TransGredio verbinden die Projektpartner die Hoffnung, grenzüberschreitende Synergien und Potenziale frühzeitig erkennen und gemeinsam für die Entwicklung des sächsisch-niederschlesischen Verflechtungsraums erschließen zu können. Jörg Huntemann, Abteilungsleiter und Sächsischer Revierbeauftragter, informierte über die Grundlagen des Strukturwandels in den sächsischen Braunkohlevieren. Dabei ging er u. a. auf Ausgangsbedingungen, Ausstiegszeitplan, rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen, Förderschwerpunkte und den Just Transition Fund ein.

Landrat Bernd Lange konnte für eine Darstellung des Strukturwandels aus Sicht des betroffenen Landkreises Görlitz gewonnen werden. Auch im Landkreis wurden in Vorbereitung der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes entsprechende Strukturen wie die „TASK-Force Strukturwandel“ geschaffen und Handlungsfelder sowie strategische Schwerpunkte herausgearbeitet. Staatssekretär Dr. Frank Pfeil zeigte sich zuversichtlich, dass mit den geplanten Maßnahmen die Strukturentwicklung der vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen Sachsens nachhaltig entwickelt und somit hoffentlich alle Potenziale zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen erfolgreich genutzt werden können.

Das Webinar wurde simultan deutsch-polnisch gedolmetscht und wurde von 46 Teilnehmenden besucht.