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Regionalpläne

Der Regionalplan ist der Raumordnungsplan für eine Planungsregion.
Er wird aus dem Landesentwicklungsplan entwickelt, konkretisiert die allgemein gehaltenen Ziele und Grundsätze nach den regionalen Besonderheiten und gibt damit unter anderem einen Rahmen für die Bauleitplanung der Gemeinden vor.

Die Regionalen Planungsverbände sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ROG verpflichtet, für ihre Planungsregion einen Regionalplan aufzustellen.
In den Regionalplänen werden die Grundsätze nach § 2 ROG sowie die Ziele und Grundsätze des Landesentwicklungsplanes auf der Grundlage einer Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft sowie der Raumentwicklung räumlich und sachlich ausgeformt. Die Regionalpläne übernehmen zugleich auch die Funktion der Landschaftsrahmenpläne nach § 6 Abs.4  SächsNatSchG.

Seit dem 21. Juli 2004 ist im Rahmen der Erstellung von Raumordnungs-plänen eine Umweltprüfung durchzuführen. Diese Umweltprüfung erfordert insbesondere die Erstellung eines Umweltberichts und eine frühzeitige (ggf. auch grenzüberschreitende) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, die in ihrem umweltbezogenen Aufgabenbereich von der Durchführung des Planes betroffen sein könnten.

Basierend auf dem Landesentwicklungsplan von 1994 wurde in Sachsen bis 2002 die erste Generation der Regionalpläne aufgestellt. Für einzelne Bereiche wurden in der Folge bereits Teilfortschreibungen erforderlich. Mittlerweile liegen in allen Planungsregionen die fortgeschriebenen Regionalpläne der 2. Generation vor, die noch auf den Vorgaben des Landesentwicklungsplanes von 2003 (LEP 2003) basieren. Für die Planungsregion Region Chemnitz (neu entstanden am 01.08.2008 durch Fusion der Planungsregionen Südwestsachsen und Chemnitz/Erzgebirge sowie des Altkreises Döbeln) gelten bis zur Erstellung eines räumlichen Gesamtplanes noch zwei getrennte Regionalpläne.

Damit sind in den Planungsregionen des Freistaates derzeit folgende Regionalpläne und Teilfortschreibungen verbindlich und zu beachten:

  • Planungsregion und Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen:
    Regionalplan Westsachsen: in Kraft getreten am 25.07.2008 
  • Planungsregion und Planungsverband Region Chemnitz:
    Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge: in Kraft getreten am 31.07.2008,
    Teilfortschreibung Wind: in Kraft getreten am 20.10.2005,
    Teilfortschreibung „Industrie und Gewerbe“: in Kraft getreten am 28.10.2004 sowie
    Regionalplan Südwestsachsen: in Kraft getreten am 31.07.2008 (durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes wurde am 23.10.12 das Kap. 2.5 Windenergienutzung außer Kraft gesetzt) 
  • Planungsregion und Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge:
    Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge: in Kraft getreten am 19.11.2009 (mit Ausnahme des Teils Windenergienutzung),
    Teilfortschreibung Wind: in Kraft getreten am 24.04.2003 
  • Planungsregion und Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien:
    Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien: in Kraft getreten am 04.02.2010 

Gemäß der Übergangsbestimmung im Kap. 7 des am 31.08.2013 in Kraft getretenen Landesentwicklungsplanes 2013 sind die Regionalpläne innerhalb von vier Jahren an die Ziele und Grundsätze des LEP 2013 anzupassen.