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Braunkohlenpläne

In den Braunkohlenplangebieten »Leipzig-Westsachsen« und »Oberlausitz-Niederschlesien« ist als Teilregionalplan für jeden Tagebau ein Braunkohlenplan, bei stillgelegten Tagebauen als Sanierungsrahmenplan, durch die betroffenen Regionalen Planungsverbände aufzustellen.
Die Braunkohlenpläne enthalten, soweit es für die räumliche Entwicklung, Ordnung und Sicherung erforderlich ist, Festlegungen zu

  • den Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, den Grenzen der Grundwasserbeeinflussung, den Haldenflächen und deren Sicherheitslinien,
  • den fachlichen, räumlichen und zeitlichen Vorgaben,
  • den Räumen, in denen Änderungen an Verkehrswegen, Vorflutern, Leitungen aller Art vorzunehmen sind,
  • den durch die Inanspruchnahme von Gebieten erforderlichen Umsiedlungen und
  • den Grundzügen der Wiedernutzbarmachung der Oberfläche sowie zu der anzustrebenden Landschaftsentwicklung im Rahmen der Wiedernutzbarmachung.

Die Betriebspläne der im Braunkohlenplangebiet tätigen Bergbauunternehmen und die Sanierungsvorhaben sind mit den Braunkohlenplänen in Einklang zu bringen.

Grundlage der Braunkohlenpläne sind die langfristigen energiepolitischen Vorstellungen der Staatsregierung. In der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien waren die Braunkohlenpläne für die langfristig fortzuführenden Tagebaue Nochten und Reichwalde seit 1994 verbindlich. Im Braunkohlenplan Tagebau Nochten war ein Bereich der Lagerstätte als Vorranggebiet Braunkohlengewinnung gesichert. Um dieses in ein Abbaugebiet zu überführen, wurde seit Oktober 2007 ein Fortschreibungsverfahren durchgeführt. Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien hat am 1. Oktober 2013 den fortgeschriebenen Braunkohlenplan Tagebau Nochten als Satzung beschlossen.

Für den Tagebau Welzow-Süd, der zum überwiegenden Teil auf Brandenburger Gebiet liegt, wurde im Jahr 2007 durch die Gemeinsame Landesplanung der Länder Berlin und Brandenburg mit dem Planverfahren für den räumlichen Teilabschnitt II begonnen. Im Mai 2009 beschloss der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien die Aufstellung eines Braunkohlenplanes für den kleinen sächsischen Teil des Tagebaus Welzow-Süd. Beide Verfahren werden zeitlich und inhaltlich miteinander abgestimmt.

Des Weiteren sind in der Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien 14 Sanierungsrahmenpläne aufgestellt und für verbindlich erklärt worden. Davon wurde inzwischen der Sanierungsrahmenplan Olbersdorf aufgehoben, da seine Ziele hinsichtlich der Bergbausanierung vollständig umgesetzt sind. Im Zuge der 2008 beschlossenen Fortschreibung der 13 Sanierungsrahmenpläne sollen die Raumnutzungen künftig in den Regionalplan integriert werden.

In der Planungsregion Leipzig-Westsachsen wurde der seit März 1999 verbindliche Braunkohlenplan für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain im November 2003 durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht aus formellen Gründen für nichtig erklärt. Im Dezember 2003 wurde mit dem Verfahren zur Neuaufstellung des Braunkohlenplanes Schleenhain begonnen. Dieser ist seit August 2011 verbindlich. In der Planungsregion Leipzig- Westsachsen gibt es 7 verbindliche Sanierungsrahmenpläne, zwei Pläne (Tagebau Goitsche-Holzweißig-Rösa, Tagebau Delitzsch-Südwest/Breitenfeld) befinden sich in der Fortschreibung.